Der Gemeindepräsident von Neuhausen am Rheinfall, Stephan
Rawyler, möchte aus dem Kanton Schaffhausen einen gemeindefreien
Einheitskanton bilden. Bild: fro Der Gemeindepräsident von
Neuhausen am Rheinfall, Stephan Rawyler, möchte aus dem Kanton
Schaffhausen einen gemeindefreien Einheitskanton bilden. Viele Bewohner
halten nicht viel von der Idee. "Die Stadt Schaffhausen möchte
mit einem Einheitskanton doch nur, dass der Rheinfall ihr gehört",
sagt Erna Bassi (64), Geschäftsführerin des Bistros Time-Out.
"Die Gemeinden sollen eigenständig bleiben und nicht fusionieren."
Genauso wenig begeistert ist Alen Klipanovic (24): "Es ist alles gut
geregelt. Wieso soll es dann nicht so bleiben?" Die Floristin Jana
Padovan (18) findet, dass jede Gemeinde für sich bleiben soll.
"Ich denke nicht, dass es viel Sinn machen würde. So wie es heute
ist, hat es immer geklappt", ist die Meinung von Sanel Klipanovic (20).
Die anderen Gemeindepräsidenten halten ebenfalls nur wenig von
Rawylers Postulat, wie der Verband der Gemeindepräsidenten des
Kantons Schaffhausen (VGGSH) in einer Stellungnahme schreibt. Sie
beschreiben eine Fusion zum gemeindefreien Einheitskanton als
"unhygienisch." Emina Fejzic (38) findet die Idee eigentlich nicht so
schlecht: "Das Steueramt und die Polizei wurden bereits zusammengelegt und
das klappt ja gut." Man müsse jedoch zuerst alle Vor- und Nachteile
abwägen. Blick auf das Gemeindehaus in Neuhausen am Rheinfall: Das
Volk kann voraussichtlich im Frühjahr 2016 darüber abstimmen.
"Die Stadt Schaffhausen möchte mit einem Einheitskanton doch
nur, dass der Rheinfall ihr gehört", sagt Erna Bassi (64),
Geschäftsführerin des Bistros Time-Out. "Die Gemeinden sollen
eigenständig bleiben und nicht fusionieren." Das ist die Meinung
vieler Bewohner von Neuhausen am Rheinfall, die am Dienstag unterwegs
waren. "Die Traditionen sind von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich
und würden somit verloren gehen", sagt etwa eine Anwohnerin.
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"Vielleicht können dank Fusion Steuersätze gesenkt werden"
Politologe Andreas Ladner ist skeptisch ab dieser Grossfusion:
"Es ist immer schwierig, wenn man Gemeinden zusammenführt, die
nicht zusammenpassen." Er kennt zwar das Schaffhauser-Projekt nicht im
Detail, eine solche Fusion kann für die Bürger sicher auch
Vorteile haben: "Es kann Geld gespart werden, wenn man etwa Verwaltungen
schliesst." Vielleicht könnten so vereinzelte Steuersätze
gesenkt werden: "Zudem ist es für so eine Grossgemeinde einfacher
zu planen." Sie könne etwa gegen die Zersiedelung vorgehen, indem
sie grössere Einfamilienhausquartiere erschliesse und die Industrie
konzentriere. Trotzdem könne man nicht alles zentralisieren, so
Ladner: "In den ehemaligen Dörfern braucht es weiterhin Schulen
und Leute, die sich um die Einwohner kümmern."
Grund für diese Aufregung ist das Postulat "Stadt und Land - Hand
in Hand", das der Gemeindepräsident Stephan Rawyler vor vier Jahren
eingereicht hatte. Damit möchte er die 26 Gemeinden des Kantons
Schaffhausen verschwinden lassen und einen gemeindefreien Einheitskanton
bilden, wie der "Tages-Anzeiger" schreibt. Für die Schweiz wäre
das eine Premiere.
Denn laut Rawyler ist das Gemeindesystem veraltet: "Unsere
Gemeindestrukturen stammen noch aus dem 19. Jahrhundert. Ich kenne kein
Unternehmen, das heute gleich strukturiert ist wie vor 150 Jahren."
Heutzutage sei es schwierig, Personen für kommunale Ämter zu
finden. Im Übrigen können die kleinen Gemeinden häufig
die an sie gestellten Ansprüche nicht erfüllen. "Die lokalen
Behörden sind dann gezwungen, den Kanton um Rat anzufragen. Das kann
es ja nicht sein." Den Leuten seien gute Dienstleistungen wichtig. Dabei
spielt es keine Rolle, ob sie vom Kanton oder der Gemeinde erbracht
werden.
Diese Ansicht vertreten die anderen Gemeindepräsidenten jedoch nicht,
wie der Verband der Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten
des Kantons Schaffhausen (VGGSH) in einer Stellungnahme mitteilt. Sie
beschreiben eine Fusion zum gemeindefreien Einheitskanton als
"unhygienisch." Dadurch ginge die "Identifikation der Bevölkerung
mit ihrem Gemeinwesen" verloren. Zudem seien die Erwartungen in den
einzelnen Gemeinden sehr unterschiedlich.
Im Frühjahr 2016 kann das Volk voraussichtlich entscheiden, wenn
der Kantonsrat die Vorlage beraten hat. Es steht auch zur Debatte,
die 26 Gemeinden zu rund zehn Grosskommunen zu fusionieren.
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